Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. (WVZ) / Verein der Zuckerindustrie e.V. (VdZ)

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Welthandelsorganisation (WTO) Drucken E-Mail

Einhaltung der WTO-Verpflichtungen
Stand der Agrarverhandlungen
WTO-Agrarausschuss

 

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) ist eine internationale Einrichtung mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde 1995 von den Mitgliedern der Uruguay-Runde des damaligen Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT) gegründet.

Ziel der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen und somit die Liberalisierung des internationalen Handels mit dem weiterführenden Ziel des internationalen Freihandels. Zudem ist sie zuständig für die Streitschlichtung bei Handelskonflikten zwischen ihren Mitgliedern. Den Kern bilden die WTO-Verträge, die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet und unterzeichnet wurden. Die gegenwärtigen Verträge sind das Resultat der so genannten Uruguay-Runde, in welcher der GATT-Vertrag überarbeitet wurde. Wirtschaftspolitisch verfolgt die WTO eine liberale Außenhandelspolitik, die mit Deregulierung und Privatisierung einhergeht.

 

Einhaltung der WTO-Verpflichtungen

Im Rahmen des WTO-Abkommens hat sich die EU bei Zucker verpflichtet, die gestützten Exportmengen um 21 Prozent und die Exporterstattungen um 36 Prozent innerhalb von sechs Jahren zu reduzieren. Diese Senkungen wurden im Zeitraum 1995/96 bis 2000/01 durchgeführt.

Nach der EU-Erweiterung wurden die WTO-Obergrenzen für subventionierte Ex­porte neu berechnet. Somit wurden die neuen maximal zulässigen Exporterstattungen von 499,1 Millionen Euro auf 513,9 Millionen Euro und die maximal zulässigen subventionierten Exportmengen von 1,274 Millionen Tonnen auf 1,374 Millionen Tonnen für die EU-25 festgelegt. Diese neuen WTO-Obergrenzen sind nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur EU unverändert geblieben.

Die nachfolgende Übersicht zeigt die WTO-Obergrenzen sowie die tatsächliche subventionierte Exportmenge und die gezahlten Exporterstattungen der letzten zehn Jahre. An dieser Übersicht kann man feststellen, dass die EU ihre WTO-Verpflichtungen einhält. Zudem wurden seit September 2008 keine Exporterstattungen gewährt.

 

Zuckerexporte der EU unter WTO-Bedingungen

 
Zulässige gestützte
Exportmengen
 
- Mio. t Ww -
Tatsächliche
gestütze
Exportmengen
 
 - Mio. t Ww -

Zulässige Export-erstattungen

- Mio. € -

Gezahlte
Export-erstattungen

- Mio. € -
2005/06
1,274

1,215

499,1

442,8

2006/07
1,374

1,337

513,9

470,1

2007/08
1,374

1,360

513,9

441,3

2008/09
1,374

0,950

513,9

0

2009/10
1,374

1,362

513,9

0

2010/11
1,374
1,350

513,9

0
2011/12
1,374

1,350

513,9

0

2012/13
1,374
1,350

513,9

0
2013/14
1,374

1,350

513,9

0

2014/15
1,374
1,350

513,9

0
Quelle: WTO

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Stand der Agrarverhandlungen

Die 11. WTO-Ministerkonferenz findet im Dezember 2017 statt. Hierbei wird der WTO-Generaldirektor, der Brasilianer Azevêdo, versuchen, konkrete Ergebnisse zu erreichen.

Bevorzugte Themen sind der Abbau der Fischereisubventionen, die Verbesserung der Regeln für Dienstleistungen, der digitale Handel und im Agrarbereich der Abbau der handelsverzerrenden internen Subventionen.

Der Abbau der verzerrenden nationalen Agrarbeihilfen wird grundsätzlich von allen WTO-Mitgliedern unterstützt. Die bisherigen Beratungen zeigen jedoch, dass die Senkungsmethoden sehr kontrovers diskutiert werden. Dieses Thema bietet allerdings eine Chance für die EU, die zunehmenden verzerrenden Subventionen der großen Zuckerexporteure zu senken und damit für mehr Fairness im Wettbewerb zu sorgen. 
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WTO-Agrarausschuss

Außerdem verfolgt die Wirtschaftliche Vereinigung Zucker (WVZ) die Arbeit des WTO-Agrarausschusses. Er dient dazu, die Einhaltung der WTO-Verpflichtungen der einzelnen Mitgliedsländer im Agrarbereich zu prüfen. Es ist leider zu beobachten, dass die größten Weltzuckererzeuger und -exporteure zunehmend die Erzeugung bzw. die Ausfuhr von Zucker subventionieren. Darüber hinaus betrachten diese Länder ihre gesamten Zuckerausfuhren bei der WTO als nicht subventioniert und erlauben sich deshalb, Zucker ohne jegliche Mengenbeschränkungen auf den Weltmarkt zu exportieren. Diese Entwicklung gibt vermehrt Anlass zur Sorge. Die WVZ hat deshalb die EU-Kommission aufgefordert, die Subventionierung der Zuckererzeugung bzw. der Exporte in Brasilien, Indien und Thailand im WTO-Agrarausschuss zu erörtern. Die EU-Kommission scheint nunmehr bereit zu sein, gegen unfaire Handelspraktiken beim Zucker offensiver vorzugehen.

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