Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. (WVZ) / Verein der Zuckerindustrie e.V. (VdZ)

Veränderte Rahmenbedingungen für den Zuckermarkt
Ursachen der Reform
Ziele und Maßnahmen der Reform
Ergebnisse der Reform

Veränderte Rahmenbedingungen für den Zuckermarkt

In den vergangenen Jahren sind nahezu alle Marktordnungen einer grundlegenden Reform unterzogen worden. Die Kernziele der europäischen Agrarpolitik sind zwar nach wie vor gültig, allerdings musste und wollte die EU den geänderten agrar-, handels- und wirtschaftspolitischen Zielsetzungen und Verpflichtungen auf europäischer und internationaler Ebene Rechnung tragen. So wurde z. B. im Bereich Ackerbau die ursprünglich an die Höhe der Erzeugung gekoppelte Einkommensstützung durch pauschale Ausgleichsbeträge pro Hektar abgelöst. Gleichzeitig wurde das Binnenpreisniveau bei fast allen Produkten drastisch gesenkt und die Marktinterventionen auf ein Minimum reduziert. 

Auch die Zuckermarktordnung musste aufgrund verschiedener externer und interner Faktoren reformiert werden, um die Rahmenbedingungen der europäischen Erzeugung verstärkt am Weltmarkt auszurichten. Die Reform der Zuckermarktordnung wurde von den Agrarministern der Mitgliedstaaten nach einer mehrjährigen Diskussion im November 2005 beschlossen und trat am 1. Juli 2006 in Kraft. Zwar blieben die Eckpfeiler der Marktordnung erhalten, die Anpassungen bedeuten aber dennoch einen fundamentalen Einschnitt in die bis dahin gültigen Regeln und haben erhebliche Konsequenzen für die europäischen Erzeuger.

Ursachen der Reform

Die Reform der Zuckermarktordnung war aus mehreren Gründen unausweichlich. Vor allem die internationalen Handelsverpflichtungen der Europäischen Union hatten die Zuckermarktordnung in den vergangenen Jahren zunehmend unter Reformdruck gesetzt. Darüber hinaus war es nach Ansicht der Europäischen Kommission erforderlich, die Regeln im Zuckersektor an die bereits reformierten anderen Marktordnungen anzunähern.

Ziele und Maßnahmen der Reform

Mit der Reform der Zuckermarktordnung wurden zwei Hauptziele verfolgt: Zum einen die Reduzierung der europäischen Zuckererzeugung in den ersten drei Jahren der neuen Marktordnungsperiode bei gleichzeitiger Stärkung der effizientesten Standorte. Zum anderen die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen als Voraussetzung für den Erhalt eines leistungsstarken und wettbewerbsfähigen Zuckersektors. Zur Umsetzung der Ziele wurden die bewährten Instrumente der Zuckermarktordnung modifiziert und um ein spezielles Restrukturierungsprogramm ergänzt (zu den einzelnen Elementen der aktuellen Zuckermarktordnung und den mit der Reform verbundenen drastischen Preissenkungen siehe unter „EU-Marktregelung“). 

Um den weniger wettbewerbsfähigen Rübenanbauern und Zuckerherstellern die Möglichkeit zu geben, freiwillig aus der Produktion auszuscheiden und die Erzeugung damit vorzugsweise in den weniger begünstigten Regionen der EU einzustellen bzw. zu reduzieren wurde auf eine lineare Quotenkürzung für alle Zucker erzeugenden Länder bewusst verzichtet und stattdessen eine freiwillige Quotenrückgabe ermöglicht. Die Finanzierung des Restrukturierungsfonds erfolgte über eine von der Zuckerindustrie während der ersten drei Jahre der Reform zu zahlende Abgabe. Diejenigen Unternehmen, die ihre Erzeugung ganz oder teilweise einstellten, erhielten eine Entschädigungszahlung aus dem Fonds. Die Unternehmen waren im Gegenzug verpflichtet, ihre Produktionsanlagen ganz oder teilweise abzubauen und Sozialpläne für die betroffenen Arbeitnehmer aufzustellen. Auch die Rübenanbauer erhielten für die mit der Quotenrückgabe verbundenen Verluste eine Entschädigung.

Ergebnisse der Reform

Die von der Kommission als Zielgröße genannte Quotenrückgabe in Höhe von 6 Millionen Tonnen wurde durch freiwillige Rückgaben an den Restrukturierungsfonds in den Wirtschaftsjahren 2006/2007 bis 2009/2010 nahezu vollständig erreicht. Als Ergebnis der Quotenrückgabe verringerte sich die Zahl der Zucker erzeugenden Länder innerhalb der Europäischen Union von 23 auf 18. Die Produktion wurde in Bulgarien, Irland, Lettland, Portugal und Slowenien vollständig eingestellt. In Finnland, der Slowakei, Ungarn, Italien, Spanien und Griechenland betrug die Quotenrückgabe zwischen 45 und 74 Prozent, während sich die übrigen Länder mit Rückgaben zwischen 14 und 24 Prozent am Prozess beteiligten. Mehr als 75 Prozent der Produktion erfolgen nach Abschluss der Restrukturierung in Frankreich, Deutschland, Polen, Großbritannien, den Niederlanden und Belgien.